Brexit – moin Senf

Diese Woche möchten die Briten darüber abstimmen, ob sie in der EU bleiben möchten, oder ihr Glück doch lieber alleine finden wollen, und die Welt dreht am Rad. Wieso eigentlich? Ich müsste lügen, würde ich sagen, ich habe Ahnung von Politik. Dennoch kommt man um diese Diskussion nicht herum. Sie wird generell sehr emotional geführt und bei politischen Themen heißt das im Grunde das Gleiche, wie wenn man ein Bauwerk als architektonisch Wertvoll bezeichnet. Im Falle des Bauwerkes heißt das, dass es hässlich wie die Nacht ist. Im Falle der Diskussion, dass sich niemand für Fakten, Streitkultur und Zusammenhänge interessiert.

Die EU ist ein Staatenbündnis, speziell um Handel und Zusammenarbeit zu fördern. Niemand ist gezwungen, beizutreten oder darin zu verbleiben. Es ist rein freiwillig, selbst für die Briten, die am Anfang eine Einladung in die EU noch abgelehnt haben, nur um etwas später selbst einen Antrag zu stellen. Die Vorteile müssen also an irgend einem Punkt die Nachteile überstimmt haben.

Und nun gibt es in Großbritannien Leute, die diesen Beitritt für einen Fehler halten, den es zu korrigieren gilt. Gut, die gibt es in jedem einzelnen Mitgliedsstaat, nur sind sie meistens eher in der Unterzahl. Aber Großbritannien ist ja kein gewöhnliches EU-Mitglied. Dank ihres „Britenrabatts“ zahlen sie geringere Beiträge an die EU und für so ziemlich jede Vereinbarung haben sie sich die Optionen offen gehalten, sich daran zu beteiligen, oder eben nicht. Ein Interesse am Euro haben sie ebenfalls nicht. Wohl aber an der Zollunion und der Reisefreiheit. Und ich bin mir sicher, es gibt eine Tonne an Vor- und Nachteilen, von denen ich nicht einmal weiß. Wie gesagt, ich bin kein Fachmann.

Die EU-Gegner argumentieren mit Selbstkontrolle, Abgaben an die EU, Normen und Regulationen. Über die Kontrolle kann ich nicht viel sagen, aber dank der „opt-in/opt-out“ Regelungen entziehen sie sich dem doch eh bereits.

Die Abgaben sind Steuern. Die Mittel also, mit denen jeder Staat seine Aktionen finanziert. Verwaltung, Subventionen, Aufbau- und Infrastrukturprogramme. Das kostet dann zunächst einmal und wirft in den wenigsten Fällen viel Gewinn ab. Wie würde sich z.B. eine Autobahn finanzieren? Überhaupt nicht auf direktem Wege! Das ist nicht ihre Aufgabe. Der Job von Infrastruktur ist es, sicherzustellen, dass die Wirtschaft der erschlossenen Region aktiv sein kann und Gewinnbringend arbeiten kann. Denn wenn sie das tut, dann kann sie auch ihre Steuern bezahlen, welche wiederum die Infrastruktur in Schuss halten können. Bleiben noch die Normen und Regulationen. Natürlich bekommen auch die Briten einen Anteil aus diesem Steuertopf, auch wenn naturgemäß unterwegs ein Wenig auf der Strecke bleibt.

Bleiben die Normen. Kein einziger der Mitgliedsstaaten ist als EU-Mitglied geboren worden. Alle waren schon vorher funktionierende Staaten mit jeweils ihren eigenen Regelungen und Gesetzen. Und plötzlich sollen all diese Normen miteinander kompatibel sein. Niemand soll ungerecht behandelt oder benachteiligt werden, trotzdem für eine gewisse Qualitätssicherung gesorgt sein. Keine leichte Aufgabe, zieht man die Größe und Wirtschaftskraft dieser Gemeinschaft in Betracht. Die Kopfkissenregelungen, die von den Brexit-Befürwortern so gerne angeführt werden sind schlichtweg falsch. Jemand hat einfach ein Suchprogramm durch die Regelwerke der EU laufen lassen und jedes „Kissen“ herausheben lassen. Das schließt kissenförmige Frühstücksflocken genau so ein wie die Sensorkissen in Autoairbags. Und wer mit der EU handeln will, der muss sich so oder so an die Standards halten, ansonsten kann er seine Wahren nicht einführen. Weder in Großbritannien, noch in Deutschland oder Rumänien.

EU und Brexit-Gegner versuchen nun Druck aufzubauen. „Raus heißt endgültig raus“. Sie sollen sich also sicher sein. Druck in einer Debatte, die von Sturköpfen und emotional überladen geführt wird. Das war schon immer eine gute Idee.

Und was heißt das, wenn die Briten nicht hier bleiben wollen? Dann befindet sich ihre Nation, welche erst vor Kurzem noch Schottland unbedingt im eigenen Verbund halten wollte, nicht mehr innerhalb sondern außerhalb des größten Binnenmarktes der Welt. Die angeblich so starke britische Wirtschaft kann nicht mehr von der Zollunion und Handelserleichterungen profitieren. Die Finanzwelt reagiert jetzt schon reichlich verschnupft auf die ganze Situation und wird sicherlich auch im Falle des Austritts nicht gerade euphorisch auftreten.

Aber wer weiß, vielleicht kommt Schottland ja dann auf die Idee sich dennoch abzuspalten um als vollwertiges EU-Mitglied wieder aufgenommen zu werden. Und für die EU wäre das ein deutliches Signal, sich einmal gründlich mit sich selbst befassen zu müssen. Denn auch wenn mir persönlich das Konzept der EU im Großen und Ganzen gut gefällt und ich die Idee mag, perfekt ist sie bei Weitem nicht und es gibt viele Ecken und Enden, an denen kräftig gefeilt werden muss. Dennoch hat sie sehr viel Potential und müsste sich nur trauen, das zu erkennen auch zu nutzen.

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