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The sun is setting on the british empire

Es ist jetzt schon einige Wochen her, da habe ich ein paar Gedanken zum Thema Brexit aufgeschrieben… mal wieder. Das Thema ist bekanntlich immer noch nicht durch und wird auch nicht so bald durch sein. Den Text jedenfalls habe ich abgespeichert und gut ignoriert, denn wieso braucht es noch eine Meinung dazu? Jetzt hat mir Youtube aus unergründlichen Gründen ein Video vorgeschlagen, welches erstaunlich ähnliche Aussagen trifft. Ich bin also offenbar mit meiner Wahrnehmung nicht allein. Und da hier bereits viel zu lange wieder Funkstille ist, dachte ich mir, wieso eigentlich nicht? Immerhin ist bald Europawahl und wo sich Gysi, die Briten und ich offenbar einig sind, ist, dass die EU etwas Auffrischung braucht. Sie ist zu wichtig geworden um so weiter machen zu können wie bisher, aber das ist eigentlich schon wieder ein anderes Thema. Gerade deshalb ist es wichtig, sich VOR DER WAHL zu informieren, wer denn was möchte und was das bedeutet. Wir haben jetzt vorgemacht bekommen, wie es ansonsten aussehen kann.

 

The sun is setting on the british empire

Die Tagesschau berichtet über den Brexit, wieder einmal. Inzwischen ist das Thema ein beispielloser Stammgast in den Nachrichtensendungen und das Kabarett zeigt sich etwas gelangweilt und nutzt schon längst nicht mehr jede Vorlage. Dafür sind es auch einfach zu viele. Nachdem das (neue) Austrittsdatum näher rückt und es einfach keine Entscheidung geben will, wie geordnet oder ungeordnet der Ausstieg denn vonstatten gehen soll, wird nun der Protest der Bevölkerung noch einmal laut.

Gut eine Million Menschen versammeln sich in Londons Straßen und verlangen Gehör. Sie fordern, dass angesichts der unbefriedigenden Verhandlungen, ein zweites Referendum durchgeführt wird. Dieses soll Klarheit bringen und die Inselnation vor einer großen Katastrophe bewahren. Das erste Referendum war schließlich nicht richtig. Man wusste ja nicht, worüber man abstimmt. Die Brexit Befürworter hatten doch versprochen, dass alles ganz unkompliziert werden würde. Man würde aus der EU aussteigen, sich also nicht mehr an der Finanzierung beteiligen, aber weiterhin alle Vorteile genießen können. Man hätte Millionen über Millionen Pfund übrig, die man plötzlich für das Gesundheitswesen oder Kultur ausgeben könnte. Woher genau dieses Geld kommen würde und wie genau die Beziehung zur EU dann aussehen sollte, darüber konnte schon damals niemand Antworten geben. Dennoch hat sich davon die Mehrheit nicht abhalten lassen und dafür gestimmt, die EU zu verlassen.

Dummerweise haben viele Briten dabei offenbar vergessen, dass zu den Verhandlungen immer zwei Partner gehören. Schon als die Initiatoren des ersten Referendums in den ersten Wochen danach ihre Posten verließen, fühlten sich die ersten Wähler geringfügig getäuscht und belogen. Dieser Zustand hat sich bis heute offenbar nur wenig verbessert. Also soll wieder gewählt werden, in der vagen Hoffnung, dass man diesmal nicht belogen wird. Immerhin kann man ja jetzt besser abschätzen, was einen erwartet. Es gibt zwar kaum neue Informationen, aber dem geneigten Wähler kann inzwischen sogar zugemutet werden, sich damit zu befassen. Immerhin befinden wir uns in wahrhaft denkwürdigen Zeiten.

Auch bei dieser Demonstration zeigt sich wieder dieses merkwürdige Bild. Da werden Personen interviewt, die beim ersten Mal mit „Leave“ gestimmt haben und jetzt beschlossen haben, dass ihnen das doch nicht so lieb ist. Und wieso sollte ein neues Referendum so viel ernst zu nehmender sein? Was, wenn das Ergebnis wieder nicht gefällt? Folgt dann ein Drittes? Ein Viertes? Die Partner in der EU sind natürlich skeptisch. Abgesehen davon, dass diese Sorglosigkeit bei dermaßen weitreichenden Abstimmungen ein Schlag ins Gesicht der Demokratie ist, zeigt sie noch ein ganz anderes Problem.

Es gibt offenbar Menschen, die es als völlig logisch und selbstverständlich hingenommen haben, dass sie einen der größten Wirtschaftsräume dieser Welt verlassen können, und dafür selbstverständlich alle Bedingungen selbst diktieren würden. Immerhin ist man ja nicht irgendwer. Man ist das britische Empire, und die Sonne geht niemals unter, über dem britischen Empire. Völlig unerheblich ist dabei, dass dieses Empire längst nicht mehr existiert. Man regiert nicht mehr die Welt, sondern eine kleine Insel. Und diese böse EU, die so viel Geld kostet, will sich auch nicht von der Insel aus regieren lassen. Gut, das Königreich wollte nie wirklich ein Teil davon sein, hat schon immer weniger in den gemeinsamen Finanztopf eingezahlt und auf ziemlich jede Vorschrift oder Regelung eine britische Sonderregel gesetzt. Eine statistisch signifikante Anzahl von Juristen in ganz Europa dürfte vor Erleichterung hörbar geseufzt haben, als der Brexit beschlossen wurde, macht es doch ihre Arbeit ungemein leichter.

Doch so langsam dämmert es auch einigen Köpfen, deren Sturheit nur als Ignoranz und Überheblichkeit gesehen werden kann, dass die Sonne nicht mehr auf ihr Empire scheint. Die Welt dreht sich einfach weiter und sie wartet nicht. Auch der geduldigste Diplomat hat irgendwann keine Lust mehr. Und was passiert dann? Wer zuckt zuerst mit den Schultern und zieht eine Grenze, wo nie wieder eine hätte liegen sollen? Ich bin versucht zu sagen, dass es ihnen einmal guttun könnte, zu gehen und sich bewusst zu werden, welche Vorteile sie denn hatten. Vermutlich würden sie bald zurückkommen. Nur das ist leider nicht, wie es funktioniert. Es wird kein Happy End wie im Film geben können. Das lassen die Rahmenbedingungen nicht zu. So sehr ich mir auch eine europäische Familienzusammenführung wünschen würde, ich habe aktuell sogar Zweifel, dass die EU die dringend benötigte Selbstreflexion angesichts dieser Katastrophe einleiten wird.

Einen schwachen Trost gibt es dennoch. Die hitzköpfige Tochter, die in einer schweren pubertären Phase mit viel Lärm und Getöse ausgezogen ist, versucht wie immer einen drauf zu setzen. Unter dem orangenen Präsidenten verbrennen die USA diplomatische Brücken, deren Wiederaufbau Jahrzehnte dauern könnte. Aber nur, weil jemand anders eine noch größere Dummheit begeht, wird die eigene auch nicht mehr besser. Es wird Zeit, erwachsen zu werden und einzusehen, dass wir die Probleme dieser Welt nur gemeinsam lösen können. Sie sind mindestens genau so drängend wie die bedrohlichen Blitze und Pilzwölkchen vergangener Tage.

Um etwas besser zu verstehen, wieso die Verhandlungen um den Brexit-Deal extra kompliziert sind, empfehle ich folgendes kleines Video. Es zeigt sehr schön die Diskrepanz zwischen Wunsch und Realität.

Die Briten wollen … nochmal drüber reden?

Es ist jetzt bereits wieder zehn Monate her, dass die Briten per Volksentscheid für den Austritt aus der EU gestimmt haben und seit dem ist viel passiert. Eine Regierung ist zurückgetreten, einige Brexit-Initiatoren haben ihren Wählern die lange Nase gezeigt und sich zurückgezogen, die Scheidung wurde offiziell eingereicht und die aktuelle Premierministerin der Insel hat diese Woche spontan einmal Neuwahlen angekündigt.

Ich neige dazu, politische Entscheidungen die EU betreffend als innenpolitisch zu betrachten. Ich weiß, so weit sind wir (noch) nicht und werden es vielleicht auch nie, aber man darf ja hoffen. Ich habe meine Meinung zum Ausstieg der Briten und meine Haltung zur EU damals bereits hier gepostet (genauer hier und hier). Hat sich daran etwas geändert?

Viel jedenfalls nicht. Ich finde es immer noch ausgesprochen bedauerlich, dass die Briten diese Entscheidung getroffen haben. Es mag eine enge Entscheidung gewesen sein und ohne viel Rückhalt in Teilen der Bevölkerung, aber sie war demokratisch, wie Demokratie nun einmal funktioniert. Was die EU betrifft, so wurde der Warnschuss wohl auch gehört und viele Leute sind umhergehastet wie ein aufgeschreckter Ameisenhaufen, mit den dringend notwendigen Veränderungen rechne ich aber vorerst leider nicht. Dafür ist das System leider viel zu träge. Es würde einige Grundsatzreformen brauchen, für die sich die Verantwortlichen wohl kaum begeistern könnten.

Als ich nun die Nachricht von den Neuwahlen gehört habe, war mein erster Gedanke, dass es spannend sein könnte, wie gut eine Partei abschließt, die für den Rückzug der Scheidung eintritt. Eine solche Partei wird nur leider nirgendwo erwähnt. Stattdessen geht es offenbar nur darum, dass sich Frau May ihres Brexit-Kurses rückversichern will. Mir ist bewusst, dass es utopisch gewesen sein mag, auf einen Verbleib in der EU zu hoffen, auch wenn von britischer Seite bereits deutlich signalisiert wurde, dass man wohl nicht so völlig weg sein will. Immerhin der Handel soll offen bleiben. Wer will es ihnen schon verübeln, es mit dem Rosinenpicken wenigstens zu versuchen?

Dennoch hatte ich im ersten Moment die Hoffnung, dass hier nun wenigstens wieder zaghaft an zugeschlagene Türen geklopft werden würde. Die EU mag viele Fehler haben, schon allein deswegen, weil sie recht ungefiltert aus einer reinen Wirtschaftsunion hervorgegangen ist. Es fehlt an Transparenz, Demokratie und Zusammenhalt. Stattdessen gibt es Korruption, Lobbyismus und undurchsichtige Hinterzimmerverträge. Wieso sollte hier etwas akzeptiert werden, für das jede nationale Regierung scharf kritisiert werden würde? Aber um das zu ändern, braucht es starke Partner, die auch bereit sind, ihre Verpflichtungen anzunehmen und anzugehen. Der Austritt ist die bequemere Lösung und nach den Briten liebäugeln auch die Franzosen mit dem Modell.

Statt europäischen Gedanken macht sich Populismus breit. Es klingt so harmlos und geht doch so viel tiefer. Ignorante Kurzsichtigkeit und unreflektiertes Aberkennen von Rechten, erst einmal nur bei „den Anderen“ aber letztendlich doch auch bei sich selbst. Das kann niemand hier gebrauchen. Ich denke, mehr Europa kann uns eigentlich recht gut tun. „Ja aber was ist mit den kulturellen Besonderheiten?“ Multikulti ist ja in den Augen mancher schließlich Gift. Dabei kann man Gutes doch einfach behalten und weiter pflegen.

Mit der Gründung von Deutschland ist doch z. B. auch der rheinische Karneval oder das Oktoberfest nicht verschwunden. In Friesland stehen immer noch Reetdächer, unter denen man auf die Polder gucken kann und französischer Wein ist durch die Grenzöffnungen kein Stück schlechter geworden. Okay, über britische Küche mag man streiten. Da gibt es Dinge, die sie besser können.

Ich bleibe dabei. Die EU kann etwas sehr Gutes sein. Vielleicht möchten ja auch eines Tages die Briten, oder wenigstens Teile der Insel, wieder mitmachen. Bis dahin gibt es viel zu tun und ich hoffe, dass die richtigen Leute gute Ideen dazu nicht nur haben, sondern auch umsetzen. Denn immerhin ist das auch mein Zuhause, über das hier entschieden wird.

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Die Briten wollen raus und alle so „YEEAAAH!“

Oder etwa doch nicht?

Nachdem die Briten in der EU seit Jahren bei jeder größeren Entscheidung ein Palaver veranstaltet haben und gedroht haben, dem Staatenbund den Rücken zu kehren, haben sie nun Nägel mit Köpfen gemacht. Und die Welt dreht am Rad.

Im Vorfeld war zwar immer wieder über das Vorhaben der Brexit Bewegung berichtet worden, wirklich groß war die Aufmerksamkeit allerdings wohl eher nicht. Selbst die Briten wussten offenbar großenteils nicht, worüber genau sie da eigentlich abstimmen sollen. Wie sonst ist es zu erklären, dass in den Tagen nach dem Referendum die Suchanfragen bei Google für „Was ist die EU“ oder „Was heißt Brexit“ massiv in die Höhe gegangen sind. In Großbritannien, nicht im Rest der Welt, wohlgemerkt. Selbst die führenden Köpfe hinter dem Brexit rudern plötzlich auf allen Fronten zurück. Doch nicht so schnell, doch nicht so viel Geld, was eingespart wird und doch nicht so eine geschlossene Grenze für die Insel. Und die hehren Versprechungen, dass sich auch am Handel mit der EU nichts ändern wird, sind inzwischen kaum noch zu lesen und hören. Katerstimmung macht sich in der Politik breit. Die Bevölkerung hingegen wacht gerade auf und realisiert, wie Demokratie funktioniert. Man muss halt mitmachen.

Die Alten, denen die Zukunft offenbar nicht mehr wichtig ist, will raus und geht dafür auch wählen. Die Jugend, deren Zukunft es ist, realisiert nicht, dass es um etwas geht, und wählt nicht, obwohl sie mehrheitlich in der EU bleiben wollen. In Nordirland und Schottland wollen selbst die Alten lieber bleiben. Sie sehen sich ohnehin eher als Europäer und werden auch eher als solche wahrgenommen.

Für die EU ist die Situation auch klar. Sie darf nicht wanken und muss nun Stärke zeigen. Dazu gehört auch, den Abtrünnigen ihren Ausstieg spürbar zu machen. Geschlossen drängt sie auf einen sauberen und zügigen Austritt, ohne Verzögerungen und vor allem ohne weitere Boni und Sonderrechte. Was später wieder an Zugeständnissen kommen mag, ist offen. Zunächst gilt es, Stärke und Entschlossenheit wenigstens vorzutäuschen.

Für die Presse ist es jedenfalls ein Fest. Mit Begeisterung stürzt sie sich auf jeden Kommentar und jede noch so kleine Meldung. Sei es nun der offen aufflammende Konflikt zwischen Schottland und dem Süden, die niedrige Wahlbeteiligung der Jugend oder dem Druck aus Brüssel. Und plötzlich ist das vorher noch so kleine und unwichtige Thema medial omnipräsent.

Dabei geht das Ganze so viel weiter. Es ist keine politische Ohrfeige für die EU, es ist eine offene Katastrophe für viele Existenzen, für Menschen und Familien. Und Es gibt Menschen den Mut, sich öffentlich auf eine Weise zu äußern, die mit nichts zu rechtfertigen ist.

Die sozialen Medien laufen dieser Tage voll mit Meldungen von Menschen, die offenen Rassismus an den Tag legen. Langjährige Nachbarn mit Migrationshintergrund werden gefragt, ob sie überhaupt englisch sprechen, aufgefordert, ihre Sachen zu packen und in ihre Heimat zurück zu kehren oder nach ihrem Pass gefragt. Es mögen Einzelfälle sein, doch vielen weltoffenen Briten treibt es das blanke Entsetzen ins Gesicht.

Familien mit einem britischen und einem festländischen Elternteil müssen sich Gedanken machen, wie es weiter gehen soll. Bleibt man auf der Insel oder zieht man in die EU? Wo ist es einfacher, ein Visum zu bekommen und wo ist man überhaupt noch erwünscht? Viele haben sich in den Jahrzehnten der EU eine Existenz in Großbritannien aufgebaut, ein Geschäft gegründet. Müssen sie das alles nun aufgeben?

Einzelschicksale, die kaum zur Sprache kommen. Man konzentriert sich lieber mit Spott und Häme auf die großen Ereignisse und Konsequenzen. Die einbrechende Wirtschaft, das schwächelnde Pfund, das Ausscheiden der Engländer aus der EM, auch wenn es nichts damit zu tun hat, aber es passt halt so schön ins Bild.

Und ich frage mich, was aus der europäischen Idee geworden ist. Der Idee, dass wir, statt uns zu bekriegen, lieber gemeinsam unter einem Banner versammeln und das Beste aus den zahllosen Kulturen teilen. Wenn ich meinen Stammbaum betrachte, dann sehe ich in den letzten 150 Jahren fünf verschiedene Nationen. Ich bin damit keine Besonderheit, aber das Verständnis dafür scheint (auch in Deutschland) zu schwinden. In der Biologie bringt Diversität auch immer Stabilität. Ich bin überzeugt davon, dass das auch auf Wirtschaft und Gesellschaft zutrifft. Für die EU gilt nun jedenfalls, dass sie massiv an ihrem Image arbeiten muss und in vielen großen Fragen einen Konsens braucht. Es gibt, wie immer, sehr viel zu tun und das Ziel muss immer das gleiche bleiben: Besser werden!

Brexit – moin Senf

Diese Woche möchten die Briten darüber abstimmen, ob sie in der EU bleiben möchten, oder ihr Glück doch lieber alleine finden wollen, und die Welt dreht am Rad. Wieso eigentlich? Ich müsste lügen, würde ich sagen, ich habe Ahnung von Politik. Dennoch kommt man um diese Diskussion nicht herum. Sie wird generell sehr emotional geführt und bei politischen Themen heißt das im Grunde das Gleiche, wie wenn man ein Bauwerk als architektonisch Wertvoll bezeichnet. Im Falle des Bauwerkes heißt das, dass es hässlich wie die Nacht ist. Im Falle der Diskussion, dass sich niemand für Fakten, Streitkultur und Zusammenhänge interessiert.

Die EU ist ein Staatenbündnis, speziell um Handel und Zusammenarbeit zu fördern. Niemand ist gezwungen, beizutreten oder darin zu verbleiben. Es ist rein freiwillig, selbst für die Briten, die am Anfang eine Einladung in die EU noch abgelehnt haben, nur um etwas später selbst einen Antrag zu stellen. Die Vorteile müssen also an irgend einem Punkt die Nachteile überstimmt haben.

Und nun gibt es in Großbritannien Leute, die diesen Beitritt für einen Fehler halten, den es zu korrigieren gilt. Gut, die gibt es in jedem einzelnen Mitgliedsstaat, nur sind sie meistens eher in der Unterzahl. Aber Großbritannien ist ja kein gewöhnliches EU-Mitglied. Dank ihres „Britenrabatts“ zahlen sie geringere Beiträge an die EU und für so ziemlich jede Vereinbarung haben sie sich die Optionen offen gehalten, sich daran zu beteiligen, oder eben nicht. Ein Interesse am Euro haben sie ebenfalls nicht. Wohl aber an der Zollunion und der Reisefreiheit. Und ich bin mir sicher, es gibt eine Tonne an Vor- und Nachteilen, von denen ich nicht einmal weiß. Wie gesagt, ich bin kein Fachmann.

Die EU-Gegner argumentieren mit Selbstkontrolle, Abgaben an die EU, Normen und Regulationen. Über die Kontrolle kann ich nicht viel sagen, aber dank der „opt-in/opt-out“ Regelungen entziehen sie sich dem doch eh bereits.

Die Abgaben sind Steuern. Die Mittel also, mit denen jeder Staat seine Aktionen finanziert. Verwaltung, Subventionen, Aufbau- und Infrastrukturprogramme. Das kostet dann zunächst einmal und wirft in den wenigsten Fällen viel Gewinn ab. Wie würde sich z.B. eine Autobahn finanzieren? Überhaupt nicht auf direktem Wege! Das ist nicht ihre Aufgabe. Der Job von Infrastruktur ist es, sicherzustellen, dass die Wirtschaft der erschlossenen Region aktiv sein kann und Gewinnbringend arbeiten kann. Denn wenn sie das tut, dann kann sie auch ihre Steuern bezahlen, welche wiederum die Infrastruktur in Schuss halten können. Bleiben noch die Normen und Regulationen. Natürlich bekommen auch die Briten einen Anteil aus diesem Steuertopf, auch wenn naturgemäß unterwegs ein Wenig auf der Strecke bleibt.

Bleiben die Normen. Kein einziger der Mitgliedsstaaten ist als EU-Mitglied geboren worden. Alle waren schon vorher funktionierende Staaten mit jeweils ihren eigenen Regelungen und Gesetzen. Und plötzlich sollen all diese Normen miteinander kompatibel sein. Niemand soll ungerecht behandelt oder benachteiligt werden, trotzdem für eine gewisse Qualitätssicherung gesorgt sein. Keine leichte Aufgabe, zieht man die Größe und Wirtschaftskraft dieser Gemeinschaft in Betracht. Die Kopfkissenregelungen, die von den Brexit-Befürwortern so gerne angeführt werden sind schlichtweg falsch. Jemand hat einfach ein Suchprogramm durch die Regelwerke der EU laufen lassen und jedes „Kissen“ herausheben lassen. Das schließt kissenförmige Frühstücksflocken genau so ein wie die Sensorkissen in Autoairbags. Und wer mit der EU handeln will, der muss sich so oder so an die Standards halten, ansonsten kann er seine Wahren nicht einführen. Weder in Großbritannien, noch in Deutschland oder Rumänien.

EU und Brexit-Gegner versuchen nun Druck aufzubauen. „Raus heißt endgültig raus“. Sie sollen sich also sicher sein. Druck in einer Debatte, die von Sturköpfen und emotional überladen geführt wird. Das war schon immer eine gute Idee.

Und was heißt das, wenn die Briten nicht hier bleiben wollen? Dann befindet sich ihre Nation, welche erst vor Kurzem noch Schottland unbedingt im eigenen Verbund halten wollte, nicht mehr innerhalb sondern außerhalb des größten Binnenmarktes der Welt. Die angeblich so starke britische Wirtschaft kann nicht mehr von der Zollunion und Handelserleichterungen profitieren. Die Finanzwelt reagiert jetzt schon reichlich verschnupft auf die ganze Situation und wird sicherlich auch im Falle des Austritts nicht gerade euphorisch auftreten.

Aber wer weiß, vielleicht kommt Schottland ja dann auf die Idee sich dennoch abzuspalten um als vollwertiges EU-Mitglied wieder aufgenommen zu werden. Und für die EU wäre das ein deutliches Signal, sich einmal gründlich mit sich selbst befassen zu müssen. Denn auch wenn mir persönlich das Konzept der EU im Großen und Ganzen gut gefällt und ich die Idee mag, perfekt ist sie bei Weitem nicht und es gibt viele Ecken und Enden, an denen kräftig gefeilt werden muss. Dennoch hat sie sehr viel Potential und müsste sich nur trauen, das zu erkennen auch zu nutzen.