The sun is setting on the british empire

Es ist jetzt schon einige Wochen her, da habe ich ein paar Gedanken zum Thema Brexit aufgeschrieben… mal wieder. Das Thema ist bekanntlich immer noch nicht durch und wird auch nicht so bald durch sein. Den Text jedenfalls habe ich abgespeichert und gut ignoriert, denn wieso braucht es noch eine Meinung dazu? Jetzt hat mir Youtube aus unergründlichen Gründen ein Video vorgeschlagen, welches erstaunlich ähnliche Aussagen trifft. Ich bin also offenbar mit meiner Wahrnehmung nicht allein. Und da hier bereits viel zu lange wieder Funkstille ist, dachte ich mir, wieso eigentlich nicht? Immerhin ist bald Europawahl und wo sich Gysi, die Briten und ich offenbar einig sind, ist, dass die EU etwas Auffrischung braucht. Sie ist zu wichtig geworden um so weiter machen zu können wie bisher, aber das ist eigentlich schon wieder ein anderes Thema. Gerade deshalb ist es wichtig, sich VOR DER WAHL zu informieren, wer denn was möchte und was das bedeutet. Wir haben jetzt vorgemacht bekommen, wie es ansonsten aussehen kann.

 

The sun is setting on the british empire

Die Tagesschau berichtet über den Brexit, wieder einmal. Inzwischen ist das Thema ein beispielloser Stammgast in den Nachrichtensendungen und das Kabarett zeigt sich etwas gelangweilt und nutzt schon längst nicht mehr jede Vorlage. Dafür sind es auch einfach zu viele. Nachdem das (neue) Austrittsdatum näher rückt und es einfach keine Entscheidung geben will, wie geordnet oder ungeordnet der Ausstieg denn vonstatten gehen soll, wird nun der Protest der Bevölkerung noch einmal laut.

Gut eine Million Menschen versammeln sich in Londons Straßen und verlangen Gehör. Sie fordern, dass angesichts der unbefriedigenden Verhandlungen, ein zweites Referendum durchgeführt wird. Dieses soll Klarheit bringen und die Inselnation vor einer großen Katastrophe bewahren. Das erste Referendum war schließlich nicht richtig. Man wusste ja nicht, worüber man abstimmt. Die Brexit Befürworter hatten doch versprochen, dass alles ganz unkompliziert werden würde. Man würde aus der EU aussteigen, sich also nicht mehr an der Finanzierung beteiligen, aber weiterhin alle Vorteile genießen können. Man hätte Millionen über Millionen Pfund übrig, die man plötzlich für das Gesundheitswesen oder Kultur ausgeben könnte. Woher genau dieses Geld kommen würde und wie genau die Beziehung zur EU dann aussehen sollte, darüber konnte schon damals niemand Antworten geben. Dennoch hat sich davon die Mehrheit nicht abhalten lassen und dafür gestimmt, die EU zu verlassen.

Dummerweise haben viele Briten dabei offenbar vergessen, dass zu den Verhandlungen immer zwei Partner gehören. Schon als die Initiatoren des ersten Referendums in den ersten Wochen danach ihre Posten verließen, fühlten sich die ersten Wähler geringfügig getäuscht und belogen. Dieser Zustand hat sich bis heute offenbar nur wenig verbessert. Also soll wieder gewählt werden, in der vagen Hoffnung, dass man diesmal nicht belogen wird. Immerhin kann man ja jetzt besser abschätzen, was einen erwartet. Es gibt zwar kaum neue Informationen, aber dem geneigten Wähler kann inzwischen sogar zugemutet werden, sich damit zu befassen. Immerhin befinden wir uns in wahrhaft denkwürdigen Zeiten.

Auch bei dieser Demonstration zeigt sich wieder dieses merkwürdige Bild. Da werden Personen interviewt, die beim ersten Mal mit „Leave“ gestimmt haben und jetzt beschlossen haben, dass ihnen das doch nicht so lieb ist. Und wieso sollte ein neues Referendum so viel ernst zu nehmender sein? Was, wenn das Ergebnis wieder nicht gefällt? Folgt dann ein Drittes? Ein Viertes? Die Partner in der EU sind natürlich skeptisch. Abgesehen davon, dass diese Sorglosigkeit bei dermaßen weitreichenden Abstimmungen ein Schlag ins Gesicht der Demokratie ist, zeigt sie noch ein ganz anderes Problem.

Es gibt offenbar Menschen, die es als völlig logisch und selbstverständlich hingenommen haben, dass sie einen der größten Wirtschaftsräume dieser Welt verlassen können, und dafür selbstverständlich alle Bedingungen selbst diktieren würden. Immerhin ist man ja nicht irgendwer. Man ist das britische Empire, und die Sonne geht niemals unter, über dem britischen Empire. Völlig unerheblich ist dabei, dass dieses Empire längst nicht mehr existiert. Man regiert nicht mehr die Welt, sondern eine kleine Insel. Und diese böse EU, die so viel Geld kostet, will sich auch nicht von der Insel aus regieren lassen. Gut, das Königreich wollte nie wirklich ein Teil davon sein, hat schon immer weniger in den gemeinsamen Finanztopf eingezahlt und auf ziemlich jede Vorschrift oder Regelung eine britische Sonderregel gesetzt. Eine statistisch signifikante Anzahl von Juristen in ganz Europa dürfte vor Erleichterung hörbar geseufzt haben, als der Brexit beschlossen wurde, macht es doch ihre Arbeit ungemein leichter.

Doch so langsam dämmert es auch einigen Köpfen, deren Sturheit nur als Ignoranz und Überheblichkeit gesehen werden kann, dass die Sonne nicht mehr auf ihr Empire scheint. Die Welt dreht sich einfach weiter und sie wartet nicht. Auch der geduldigste Diplomat hat irgendwann keine Lust mehr. Und was passiert dann? Wer zuckt zuerst mit den Schultern und zieht eine Grenze, wo nie wieder eine hätte liegen sollen? Ich bin versucht zu sagen, dass es ihnen einmal guttun könnte, zu gehen und sich bewusst zu werden, welche Vorteile sie denn hatten. Vermutlich würden sie bald zurückkommen. Nur das ist leider nicht, wie es funktioniert. Es wird kein Happy End wie im Film geben können. Das lassen die Rahmenbedingungen nicht zu. So sehr ich mir auch eine europäische Familienzusammenführung wünschen würde, ich habe aktuell sogar Zweifel, dass die EU die dringend benötigte Selbstreflexion angesichts dieser Katastrophe einleiten wird.

Einen schwachen Trost gibt es dennoch. Die hitzköpfige Tochter, die in einer schweren pubertären Phase mit viel Lärm und Getöse ausgezogen ist, versucht wie immer einen drauf zu setzen. Unter dem orangenen Präsidenten verbrennen die USA diplomatische Brücken, deren Wiederaufbau Jahrzehnte dauern könnte. Aber nur, weil jemand anders eine noch größere Dummheit begeht, wird die eigene auch nicht mehr besser. Es wird Zeit, erwachsen zu werden und einzusehen, dass wir die Probleme dieser Welt nur gemeinsam lösen können. Sie sind mindestens genau so drängend wie die bedrohlichen Blitze und Pilzwölkchen vergangener Tage.

Um etwas besser zu verstehen, wieso die Verhandlungen um den Brexit-Deal extra kompliziert sind, empfehle ich folgendes kleines Video. Es zeigt sehr schön die Diskrepanz zwischen Wunsch und Realität.

Die Briten wollen … nochmal drüber reden?

Es ist jetzt bereits wieder zehn Monate her, dass die Briten per Volksentscheid für den Austritt aus der EU gestimmt haben und seit dem ist viel passiert. Eine Regierung ist zurückgetreten, einige Brexit-Initiatoren haben ihren Wählern die lange Nase gezeigt und sich zurückgezogen, die Scheidung wurde offiziell eingereicht und die aktuelle Premierministerin der Insel hat diese Woche spontan einmal Neuwahlen angekündigt.

Ich neige dazu, politische Entscheidungen die EU betreffend als innenpolitisch zu betrachten. Ich weiß, so weit sind wir (noch) nicht und werden es vielleicht auch nie, aber man darf ja hoffen. Ich habe meine Meinung zum Ausstieg der Briten und meine Haltung zur EU damals bereits hier gepostet (genauer hier und hier). Hat sich daran etwas geändert?

Viel jedenfalls nicht. Ich finde es immer noch ausgesprochen bedauerlich, dass die Briten diese Entscheidung getroffen haben. Es mag eine enge Entscheidung gewesen sein und ohne viel Rückhalt in Teilen der Bevölkerung, aber sie war demokratisch, wie Demokratie nun einmal funktioniert. Was die EU betrifft, so wurde der Warnschuss wohl auch gehört und viele Leute sind umhergehastet wie ein aufgeschreckter Ameisenhaufen, mit den dringend notwendigen Veränderungen rechne ich aber vorerst leider nicht. Dafür ist das System leider viel zu träge. Es würde einige Grundsatzreformen brauchen, für die sich die Verantwortlichen wohl kaum begeistern könnten.

Als ich nun die Nachricht von den Neuwahlen gehört habe, war mein erster Gedanke, dass es spannend sein könnte, wie gut eine Partei abschließt, die für den Rückzug der Scheidung eintritt. Eine solche Partei wird nur leider nirgendwo erwähnt. Stattdessen geht es offenbar nur darum, dass sich Frau May ihres Brexit-Kurses rückversichern will. Mir ist bewusst, dass es utopisch gewesen sein mag, auf einen Verbleib in der EU zu hoffen, auch wenn von britischer Seite bereits deutlich signalisiert wurde, dass man wohl nicht so völlig weg sein will. Immerhin der Handel soll offen bleiben. Wer will es ihnen schon verübeln, es mit dem Rosinenpicken wenigstens zu versuchen?

Dennoch hatte ich im ersten Moment die Hoffnung, dass hier nun wenigstens wieder zaghaft an zugeschlagene Türen geklopft werden würde. Die EU mag viele Fehler haben, schon allein deswegen, weil sie recht ungefiltert aus einer reinen Wirtschaftsunion hervorgegangen ist. Es fehlt an Transparenz, Demokratie und Zusammenhalt. Stattdessen gibt es Korruption, Lobbyismus und undurchsichtige Hinterzimmerverträge. Wieso sollte hier etwas akzeptiert werden, für das jede nationale Regierung scharf kritisiert werden würde? Aber um das zu ändern, braucht es starke Partner, die auch bereit sind, ihre Verpflichtungen anzunehmen und anzugehen. Der Austritt ist die bequemere Lösung und nach den Briten liebäugeln auch die Franzosen mit dem Modell.

Statt europäischen Gedanken macht sich Populismus breit. Es klingt so harmlos und geht doch so viel tiefer. Ignorante Kurzsichtigkeit und unreflektiertes Aberkennen von Rechten, erst einmal nur bei „den Anderen“ aber letztendlich doch auch bei sich selbst. Das kann niemand hier gebrauchen. Ich denke, mehr Europa kann uns eigentlich recht gut tun. „Ja aber was ist mit den kulturellen Besonderheiten?“ Multikulti ist ja in den Augen mancher schließlich Gift. Dabei kann man Gutes doch einfach behalten und weiter pflegen.

Mit der Gründung von Deutschland ist doch z. B. auch der rheinische Karneval oder das Oktoberfest nicht verschwunden. In Friesland stehen immer noch Reetdächer, unter denen man auf die Polder gucken kann und französischer Wein ist durch die Grenzöffnungen kein Stück schlechter geworden. Okay, über britische Küche mag man streiten. Da gibt es Dinge, die sie besser können.

Ich bleibe dabei. Die EU kann etwas sehr Gutes sein. Vielleicht möchten ja auch eines Tages die Briten, oder wenigstens Teile der Insel, wieder mitmachen. Bis dahin gibt es viel zu tun und ich hoffe, dass die richtigen Leute gute Ideen dazu nicht nur haben, sondern auch umsetzen. Denn immerhin ist das auch mein Zuhause, über das hier entschieden wird.