Es ist jetzt bereits wieder zehn Monate her, dass die Briten per Volksentscheid für den Austritt aus der EU gestimmt haben und seit dem ist viel passiert. Eine Regierung ist zurückgetreten, einige Brexit-Initiatoren haben ihren Wählern die lange Nase gezeigt und sich zurückgezogen, die Scheidung wurde offiziell eingereicht und die aktuelle Premierministerin der Insel hat diese Woche spontan einmal Neuwahlen angekündigt.
Ich neige dazu, politische Entscheidungen die EU betreffend als innenpolitisch zu betrachten. Ich weiß, so weit sind wir (noch) nicht und werden es vielleicht auch nie, aber man darf ja hoffen. Ich habe meine Meinung zum Ausstieg der Briten und meine Haltung zur EU damals bereits hier gepostet (genauer hier und hier). Hat sich daran etwas geändert?
Viel jedenfalls nicht. Ich finde es immer noch ausgesprochen bedauerlich, dass die Briten diese Entscheidung getroffen haben. Es mag eine enge Entscheidung gewesen sein und ohne viel Rückhalt in Teilen der Bevölkerung, aber sie war demokratisch, wie Demokratie nun einmal funktioniert. Was die EU betrifft, so wurde der Warnschuss wohl auch gehört und viele Leute sind umhergehastet wie ein aufgeschreckter Ameisenhaufen, mit den dringend notwendigen Veränderungen rechne ich aber vorerst leider nicht. Dafür ist das System leider viel zu träge. Es würde einige Grundsatzreformen brauchen, für die sich die Verantwortlichen wohl kaum begeistern könnten.
Als ich nun die Nachricht von den Neuwahlen gehört habe, war mein erster Gedanke, dass es spannend sein könnte, wie gut eine Partei abschließt, die für den Rückzug der Scheidung eintritt. Eine solche Partei wird nur leider nirgendwo erwähnt. Stattdessen geht es offenbar nur darum, dass sich Frau May ihres Brexit-Kurses rückversichern will. Mir ist bewusst, dass es utopisch gewesen sein mag, auf einen Verbleib in der EU zu hoffen, auch wenn von britischer Seite bereits deutlich signalisiert wurde, dass man wohl nicht so völlig weg sein will. Immerhin der Handel soll offen bleiben. Wer will es ihnen schon verübeln, es mit dem Rosinenpicken wenigstens zu versuchen?
Dennoch hatte ich im ersten Moment die Hoffnung, dass hier nun wenigstens wieder zaghaft an zugeschlagene Türen geklopft werden würde. Die EU mag viele Fehler haben, schon allein deswegen, weil sie recht ungefiltert aus einer reinen Wirtschaftsunion hervorgegangen ist. Es fehlt an Transparenz, Demokratie und Zusammenhalt. Stattdessen gibt es Korruption, Lobbyismus und undurchsichtige Hinterzimmerverträge. Wieso sollte hier etwas akzeptiert werden, für das jede nationale Regierung scharf kritisiert werden würde? Aber um das zu ändern, braucht es starke Partner, die auch bereit sind, ihre Verpflichtungen anzunehmen und anzugehen. Der Austritt ist die bequemere Lösung und nach den Briten liebäugeln auch die Franzosen mit dem Modell.
Statt europäischen Gedanken macht sich Populismus breit. Es klingt so harmlos und geht doch so viel tiefer. Ignorante Kurzsichtigkeit und unreflektiertes Aberkennen von Rechten, erst einmal nur bei „den Anderen“ aber letztendlich doch auch bei sich selbst. Das kann niemand hier gebrauchen. Ich denke, mehr Europa kann uns eigentlich recht gut tun. „Ja aber was ist mit den kulturellen Besonderheiten?“ Multikulti ist ja in den Augen mancher schließlich Gift. Dabei kann man Gutes doch einfach behalten und weiter pflegen.
Mit der Gründung von Deutschland ist doch z. B. auch der rheinische Karneval oder das Oktoberfest nicht verschwunden. In Friesland stehen immer noch Reetdächer, unter denen man auf die Polder gucken kann und französischer Wein ist durch die Grenzöffnungen kein Stück schlechter geworden. Okay, über britische Küche mag man streiten. Da gibt es Dinge, die sie besser können.
Ich bleibe dabei. Die EU kann etwas sehr Gutes sein. Vielleicht möchten ja auch eines Tages die Briten, oder wenigstens Teile der Insel, wieder mitmachen. Bis dahin gibt es viel zu tun und ich hoffe, dass die richtigen Leute gute Ideen dazu nicht nur haben, sondern auch umsetzen. Denn immerhin ist das auch mein Zuhause, über das hier entschieden wird.
des Grafen Lesestunde 